Download als PDF (Rechtsklick -> Ziel Speichern unter)

SSV-Satzung (neu)             

Vorläufige Fassung vom 24.04.2008

§ 2
Zweck

a) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und zwar durch Förderung des Sports.

b) Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mit-glieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Dies gilt auch für den Fall des Ausscheidens oder der Auflösung bzw. Aufhebung des Vereins. Es darf auch keine Person durch Verwal-tungsausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

c) Der Verein ist politisch, konfessionell und weltanschaulich unabhängig.

d) Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit den Stimmen der Mehrheit der anwesenden Mitglieder Abteilungen gründen oder auflösen .

§ 4
Mitgliedschaft

    - aktiven Mitgliedern
    - passiven Mitgliedern
    - Ehrenmitglieder

Passives Mitglied kann auch eine juristische Person sein.

1. Jedes Mitglied über 18 Jahre sowie die Ehrenmitglieder sind bei der Mitglieder-versammlung des Vereins stimmberechtigt.

c) Die Ehrenmitgliedschaft kann Mitgliedern verliehen werden, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben; sie wird auf  Beschluß des Vorstandes verliehen. Ein solcher Beschluss muss mit 3/4 (alternativ: 2/3) Stimmenmehrheit in der  Mitgliederversammlung von den Mitgliedern bestätigt werden. Ehrenmitglieder sind nicht verpflichtet Beiträge oder Umlagen zu entrichten. Das Nähere regelt eine von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes zu beschließende  Ehrungsordnung. Diese ist Anlage der Satzung

§ 5
Beginn der Mitgliedschaft

a) Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden.
( bisher nicht definiert )

b)Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist die Abgabe einer schriftlichen Eintrittserklärung. Neben dem Beitrag wird eine in der Beitragsordnung festgelegte Aufnahmegebühr erhoben. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem 1. des Monats, in dem sie beantragt wird. Das Nähere regelt eine auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung zu beschließende Beitragsordnung. Diese ist Anlage der Satzung.

c) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Ablehnung eines Aufnah-meantrages erfolgt schriftlich. Sie muß nicht begründet sein. Gegen die ablehnende Entscheidung kann binnen zehn Tagen Einspruch beim Vorstand eingelegt werden.  Der Einspruch ist schriftlich zu begründen. Wird dem Einspruch nicht stattgegeben, so ist dieser durch den Vorstand innerhalb von 10 Tagen an den Beirat zur Entscheidung weiterzuleiten. Die Entscheidung des Beirates ist endgültig. (bisher nur für den Ausschluß geregelt )

d) Mit der Eintrittserklärung verpflichtet sich das Mitglied, die Satzung des Vereins und derjenigen Verbände, denen der Verband selbst angehört, anzuerkennen und zu achten.

§ 6
Beendigung der Mitgliedschaft

a) Die Mitgliedschaft endet durch:  

1. Tod,
2. freiwilligen Austritt oder
3. Ausschluss. 

Bereits gezahlte Beiträge werden  - mit Ausnahme des Todesfalles - nicht erstattet.

b) Die Austrittserklärung hat durch eingeschriebenem Brief an die Geschäftsstelle zu erfolgen. Die Kündigung ist nur zum 30. Juni oder 31. Dezember eines jeden Jahres unter Einhaltung einer sechswöchigen Frist möglich. Es gilt das Datum des Poststempels.

c) Ausschlussgründe sind:

    1.) Verstoß gegen die Satzung oder Ordnungen
    2.) grober Verstoß gegen die Vereinsdisziplin, schwere Schädigung des Ansehens und der
         Belange des Vereins,
    3.) Beitragsrückstände von mehr als 3 Monaten.

Der Ausschluss erfolgt zu 1.) und 2.) durch Beschluss des Vorstands bzw. zu 3.) durch Streichung aus der Mitgliederliste nach zweimaliger erfolgloser Mahnung durch den Vorstand.

d) Dem vom Vorstand nach Abs. c, 1. oder 2. Ausgeschlossenen steht innerhalb von 10 Tagen das Recht des Einspruchs beim Vorstand zu. Der Einspruch ist schriftlich zu begründen. Wird dem Einspruch nicht stattgegeben, so ist dieser durch den Vorstand innerhalb von 10 Tagen an den Beirat zur Entscheidung weiterzuleiten. Die Entscheidung des Beirates ist endgültig.

§ 7
Rechte und Pflichten der Mitglieder

a) Jedes Mitglied hat unter Beachtung der Satzung gleiche Rechte und Pflichten.

b) Die Mitglieder müssen mithelfen, die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitglieder-
versammlung zu verwirklichen.

c) Die Mitglieder sind verpflichtet, ihren Beitrag halbjährlich oder jährlich im Voraus zum 01. Januar und/oder zum 01. Juli eines Jahres und grundsätzlich per Bankeinzugsverfahren zu entrichten.

d) Die Ermäßigung des Beitrages kann vom Vorstand  nur bei Vorliegen besonderer Gründe und nur befristet bewilligt werden. Die Erhebung oder Änderung der Beiträge kann in einer ordentlichen Mitgliederversammlung durch Änderung der Beitragsordnung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden.

1. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Satzung zu beachten, das Ansehen des Vereins zu wahren und die Kameradschaft zu pflegen. Sie sind an die Satzung und die Beschlüsse der Organe des Vereins und seiner Abteilung/en gebunden.

1. Der Verein wird für Schäden oder Diebstähle, die in den Übungsstätten oder bei Vereinsveranstaltungen verursacht werden, den Verursacher in Regress nehmen. ( bisher nicht geregelt )
   

§ 8
Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

       a) die Mitgliederversammlung,
       b) der Vorstand,
       c) der Beirat. (alt: Ältestenrat )

§ 9
Mitgliederversammlung

a)Im dritten Quartal  eines jeden Kalenderjahres findet die Jahreshauptversammlung statt, die vom Vorstand einberufen wird.  Jahreshauptversammlungen und außerordentliche Mitgliederversammlungen sind mindestens 14 Tage vorher durch schriftliche Einladung und unter Angabe der Tagesordnung an die zuletzt bekannte Adresse des Mitglieds einzuberufen.

 b) Außerordentliche Mitgliederversammlungen können vom Vorstand einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert; sie müssen einberufen werden, wenn der zehnte Teil aller Mitglieder solche in einer von ihnen unterzeichneten, an den Vorstand gerichteten Eingabe mit Darlegung des Zweckes und der Gründe beantragen.

c) Anträge, die auf Versammlungen behandelt werden sollen, sind mindestens 8 Tage vor dem vorgesehenen Termin dem Vorstand schriftlich einzureichen.

d) Jede ordnungsgemäß einberufene Versammlung ist beschlussfähig.

e) Der Vorstand bereitet die Versammlung vor und legt die Tagesordnung fest.

f) Mit Ausnahme von Satzungsänderungen, zu deren Annahme eine Mehrheit von 3/4  der erschienenen Mitglieder erforderlich ist, entscheiden die Versammlungen bei Abstimmung mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder, sofern im Einzelfall keine andere Mehrheit festgelegt ist. Auf Antrag eines Mitgliedes muss die Wahl geheim durchgeführt werden.

g) Alle Mitgliedversammlungen werden vom 1. Vorsitzenden oder bei dessen Abwesenheit  von seinem/ r Stellvertreter/in oder einem anderen Mitglied des geschäftsführenden Vorstands geleitet. Bei der Wahl des Versammlungsleiters in ein Vorstandsamt bestimmt die Versammlung für die Dauer des Wahlgangs einen Ersatzvers-Sammlungsleiter.

h) Über jede Versammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.

i) Die Mitgliederversammlung beschließt u.a. über folgende Angelegenheiten:

     ia) Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

     ib) Genehmigung des Jahresberichtes des Vorstandes sowie des Kassenberichtes

     ic) Genehmigung des Berichts des Kassenprüfers

     id) Entlastung des Vorstandes

     ie) Wahl der in § 10a bis d  aufgeführten Vorstandsmitglieder

     if) Wahl von zwei  Kassenprüfer/innen und deren Stellvertreter/innen

     ig) Festsetzung des Höhe der Aufnahmegebühr und der Beiträge

  jh) Bestätigung des Beschlusses des Vorstandes über die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft
          sowie weiterer Ehrungen sowie Wahl der/s Ehrenvorsitzende/n

     ij) Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge und sonstige vom Vorstand auf
         die Tagesordnung gebrachte Fragen.

     ik) die Bildung und Auflösung von Abteilungen

     il) Bestätigung der Vereinsjugendordnung und des Jugendleiters

j) Jedes Mitglied hat eine, nicht übertragbare Stimme. Sonstige Personen sind ohne ausdrückliche Einladung des Vorstands nicht zur Mitgliederversammlung zugelassen.

k) In Funktionen des Vereins und seiner Abteilung/en können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden.

l) Die Mitgliederversammlung kann im Bedarfsfall die Erhebung eines Sonderbeitrages mit einfacher Mehrheit beschließen.

m) Ein Antrag ist angenommen , wenn er die einfache Stimmen-mehrheit erhält. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung des Antrags. Ungültige Stimmen bzw. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.

n) Bei Neu- oder Ergänzungswahlen ist der/die/jenige gewählt, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Stimmen, deren Ungültigkeit der Vorsitzende der Versammlung festgestellt hat,, gelten als nicht abgegeben. Stehen mehrere Kandidat/inn/en für ein Amt zur Wahl und hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden statt, die die  meisten Stimmen auf sich vereint haben. Gewählt ist der/die/jenige, der/die in der Stichwahl die meisten Stimmen erhält; bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Vorsitzenden zu ziehende Los.

§ 10

Vorstand

1.  
   dem 1. und 2. Vorsitzende/n,
   dem 1. und 2. Schriftführer, neu: 1. und 2. Geschäftsführer/in
   dem 1. und 2. Kassierer/in,
   dem 1. und 2. Jugendleiter/Jugendobmann

Seine Sitzungen sind grundsätzlich nichtöffentlich.

b) Der geschäftsführende Vorstand besteht nach § 26 BGB aus der/m 1. Vorsitzenden, der/m 1. Geschäftsführer/in und der/m 1. Kassierer/in. Mindestens zwei dieser Vorstandsmit-glieder vertreten den Verein im Sinne des § 26 BGB.

c) Der Vorstand hat das Recht, zur Erledigung besonderer Aufgaben Ausschüsse einzusetzen, denen auch nicht in einem Organ des Vereins tätige Vereinsmitglieder angehören können sowie weitere Personen zur Sitzung des Vorstands einzuladen.

d) Der Vorstand wird durch eine Jahreshauptversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl ist zulässig. Auch nicht anwesende Mitglieder können zur Wahl vorgeschlagen und gewählt werden, wenn für die Annahme der Wahl eine  schriftliche Einverständniserklärung  gegeben ist.

e) Beim Ausscheiden eines Mitgliedes des geschäftsführenden Vorstandes ist eine Nachwahl durch eine unverzüglich einzuberufende Mitgliederversammlung erforderlich.

f) Beim Ausscheiden eines sonstigen Vorstandsmitgliedes erfolgt die Nachwahl in der nächsten Mitgliederversammlung. Der Vorstand kann  bis zu diesem Zeitpunkt eine kommissarische Vertretung bestellen.

g) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Weg gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder der/die stellvertretende Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden oder im Falle seiner Abwesenheit die Stimme des 2. Vorsitzenden. Die Beschlüsse des Vorstandes sind in einem Protokoll schriftlich niederzulegen und vom Leiter der Sitzung und dem Protokollführer zu unterschreiben. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

§ 11
Aufgaben des Vorstandes

a) Der Vorstand übernimmt die Verwaltung, Leitung und die Repräsentation des Vereins. Er besorgt alle dem Ziel und Zweck des Vereins dienenden Geschäfte. Er muss in Versamm-lungen Rechenschaft geben und Vorschläge der Mitglieder entgegennehmen, sowie deren Mehrheitsbeschlüsse zur Ausführung bringen, solange diese sich mit seiner persönlichen Haftung vereinbaren lassen.

 b) Der/Die 1. Vorsitzende - im Verhinderungsfall sein/ihr/e Vertreter/in bzw. ein anderes Mitglied des geschäftsführenden Vorstands  führt den Vorsitz bei Sitzungen des Vorstandes. Er/Sie beruft den Vorstand ein.

c) Den/Der Geschäftsführer/in ( bisher: Schriftführern ) obliegt die Führung des Schriftwechsels, abgesehen von routinemäßigen Angelegenheiten, nach Weisung des/r 1. Vorsitzenden oder in Durchführung von Vorstandsbeschlüssen. Der/die 1. oder 2. Geschäftsführer/in ( bisher: Schriftführer ) erstellt die Sitzungsprotokolle der Vorstandssitzung.

e) Der/Die 1. Kassierer/in führt mit Unterstützung des/r 2. Kassierers/in die Kasse des Vereins. Er/Sie erstattet dem Vorstand zu Beginn des Quartals  und den Mitgliedern auf der Jahreshauptversammlung einen Kassenbericht. Alle Zahlungs-belege müssen vom/n dem/der1. Vorsitzenden oder sein/ihr/em Stellvertreter gegengezeichnet sein.

f) Der Fußballobmann ist zuständig für die Betreuung der Senioren-mannschaften ( außer Altherren-Mannschaften ) und wird vom Vorstand bestimmt.

1. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.

§ 12
Jugendangelegenheiten

a) Die Jugendabteilung des SSV Erkrath 1919 e.V. ist eine rechtlich unselb-ständige Abteilung. Sie führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die Verwendung der ihr zustehenden Mittel. Maßgebend ist diese Satzung und die Vereinsjugendordnung. Sie kann sich  eine Abteilungsordnung geben.

b) Die Vereinsjugendordnung ist Bestandteil dieser Satzung. Sie ist vom Vereins-jugendtag zu beschliessen und von der Mitgliederversammlung zu bestätigen . Das Weitere regelt die Vereinsjugendordnung.

§ 13
Kassenprüfer

a) Die gewählten Kassenprüfer/innen haben das Recht und die Pflicht, die Kassengeschäfte mindestens einmal jährlich oder öfter zu überprüfen. Sie dürfen nur in zwei Amtsperioden ohne Unterbrechung tätig sein  und auch dem Vorstand in den beiden Jahren vor ihrer Wahl nicht angehört haben.

§ 14
Beirat

§ 15
Tätigkeit der gewählten Vertreter

a) Alle gewählten Vertreter üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.

b) Nachweisbare Auslagen im Interesse des Vereins werden ersetzt.

§ 16
Auflösung des Vereins und Verwendung des Vereinsvermögens

a) Der Verein kann nur auf Beschluss einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitglieder-versammlung aufgelöst werden. Zu diesem Beschluss ist das Einvernehmen von mindestens 3/4 der erschienenen Mitglieder erforderlich.

b) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins, soweit es evtl. eingezahlte Kapitalanteile der Mitglieder und den gemeinen Wert der von Mitgliedern evtl. geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an das Sportamt der Stadt Erkrath, das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, dem Sport dienende  Zwecke zu verwenden hat.

§ 17
Übernahme anderer Vorschriften

Alle in dieser Satzung nicht behandelten Rechte und Pflichten regeln sich nach den Bestim-mungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Durch die etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen der vorstehenden Satzung wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die Satzung tritt mit dem Tage der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisher gültige Satzung außer Kraft.

Erkrath, im (  November 1991 )    ..........2008